SPD Eschenfelden-Hirschbach

Kompetente Politik für unsere Gemeinde

News Archiv 2011/1

24.06.2011

Frage: Wie heißt das Gegenteil von Anstand und Charakter?
Antwort: Silvana Koch-Mehrin (FDP)

Deutschland ist weiter auf dem Weg vom Land der Dichter und Denker zum Land der Gauner, Ganoven und Betrüger. Ein weiterer Sargnagel hierfür ist die FDP Europaabgeordnete Silvana Koch-Mehrin. Nachdem sie schon unangefochten den zweifelhaften Rekord der Sitzungsunlust im Europaparlament hält, ist ihr nun wegen erwiesenen Betrugs ihr Doktortitel entzogen worden. Auch sie hatte - wie zu Guttenberg - fleissig ihre Doktorarbet zusammenkopiert und »plagiiert«. Dabei hat sie in Sachen Urheberrecht kurzerhand »Fünfe mal gerade sein lassen«.

Während aber Jugendliche die volle Härte des Gesetzes zu spüren bekommen wenn sie Raubkopien übers Netz saugen, klebt Koch-Mehrin wie eine Klette an ihrem hochdotierten Abgeordnetenmandat und schüttelt sich ab.

Als Krönung der Unersättlichkeit hat sie sich nun auch noch zum Vollmitglied in den Forschungsausschuss des EU-Parlamentes berufen lassen. Den Posten hat sie übrigens von einem FDP-Kollegen bekommen, der sich wohl seinen Doktortitel ebenfalls auf unkonventionelle Weise besorgt hat.

Vielleicht forscht Koch-Mehrin ja in Zukunft, wie Betrügereien bei »Doktorspielchen« besser kaschiert werden können.

Man sieht, in Sachen Charakterlosigkeit kann man von der FDP immer noch lernen.

Update 26.06.2011:

Nach Intervention durch die deutsche, forschende Wirtschaftselite hat Koch-Mehrin nun doch den Verzicht auf den Ausschuss bekannt gegeben.


14.06.2011

Pressebericht zum Besuch der SPD-Kreistagsfraktion in Hirschbach

Ein altes Haus im neuen Glanz – erst Schule, jetzt „Haus der Begegnung“. Möglich gemacht hat dies in Hirschbach, Gemeinde Eschenfelden, das Konjunkturprogramm II der Bundesregierung und der vorbildliche Bürgersinn seiner Bewohner.

1. Bürgermeister Hans Durst hatte die SPD-Kreistagsfraktion zu einem Informationsgespräch in seine Gemeinde eingeladen und stellte zu Beginn der Veranstaltung die kürzlich abgeschlossene Maßnahme vor, die im Juli auch öffentlich präsentiert werden wird. Das Gebäude sei vor allem energetisch saniert worden; dabei hätten die Vereine und Verbände sehr viel Eigenleistung eingebracht. Kirche, Vereine und Verbände, Bücherei und Tourismus würden die Räume in Zukunft nutzen können.

Ein „Hirschbachtreffen“, eine Veranstaltung bei der sich Orte des Namens Hirschbach aus Österreich, Thüringen und Sachsen treffen würden, habe das Haus schon erfolgreich bestanden.

Hans Durst ging in seinem Vortrag auf die weiteren Schwerpunkte in seiner Gemeinde ein. So sollte versucht werden, mit der „Frankenpfalz“ den Fremdenverkehr wieder attraktiver zu machen. Dabei sei es notwendig auf das Klientel, die Wanderer und Kletterer, einzugehen.

Katastrophale DSL-Versorgung

Eine große Herausforderung sei auch die Versorgung mit DSL die in einigen Ortsteilen gegen Null gehe. Seit drei Jahren kämpfe die Gemeinde um eine Lösung, die eine angemessene Übertragungsrate ermögliche. Bislang sei dies immer an den wirtschaftlichen Vorstellungen der Anbieter gescheitert. So werde der ländliche Raum immer weiter abgehängt stellte er dazu fest.

Schuldenabbau trotz Gewerbesteuer-Einbruch

Negativ verändert habe sich auch das Aufkommen der Gewerbesteuer, nachdem ein maßgeblicher Betrieb seine Struktur verändert habe. Trotzdem sei es der Gemeinde gelungen zwischen 2004 und 10 rund 1 Million Euro Schulden abzubauen. Möglich sei dies nur durch Haushaltsdisziplin und Unterstützung aus der Bürgerschaft gewesen. „Unsere Dorfgemeinschaft funktioniert hervorragend“, stellte Bürgermeister Hans Durst fest. Weiteres Einsparpotenzial seien allerdings nicht mehr vorhanden, auch deshalb weil kleine Einheiten nicht wirtschaftlich effektiv auftreten könnten. Dies habe er zum Beispiel bei Verhandlungen mit Stromanbietern erleben müssen, als es um bessere Angebote für die Straßenbeleuchtung gegangen wäre. Dazu stellten die SPD-Kreisräte fest, dass dies ein Thema für die Landkreisentwicklungsgesellschaft werden könne.

Auch der große Themenkomplex „Krippen, Grund- und Hauptschule“ werde es nötig machen, über Gemeindegrenzen hinaus verstärkt zusammen zu arbeiten. Zudem solle auch versucht werden, die festgefahrene Diskussion um die „Landschaftsschutzgebiete“ wieder zu beleben.


06.06.2011

Die SPD-Kreistagsfraktion auf Informationsbesuch in Hirschbach

Die Kreistagsfraktion der SPD hat die Gemeinde Hirschbach besucht , um sich von 1. Bürgermeister Hans Durst und dem Fraktionssprecher der SPD im Gemeinderat Hirschbach, Joachim Iwanek über die Gemeinde Hirschbach zu informieren.

Von DSL über die präkäre finanzielle Lage der Gemeinde bis hin zu Aktivitäten der Frankenpfalz konnten sich die Kommunalpolitiker austauschen. Auch die Zukunft der ländlichen Schule und die Entwicklung des Tourismus wurden eingehend erörtert.

Die Kreistagsfraktion mit 1. Bürgermeister Hans Durst (1. v.l.)


01.06.2011

Positive Entwicklung der Arbeitsmarktzahlen im Landkreis Arbeitslosenquote in Amberg aber immer noch sehr hoch.

Als durchaus positiv bewertet der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl den Rückgang der Arbeitslosigkeit auf 3,2 Prozent im Landkreis Amberg-Sulzbach. Auch die Stadt könne einen Rückgang an Arbeitslosen verzeichnen, liege aber mit 5,7 Prozent im Bayern weiten Vergleich im oberen Drittel.

Weiter hohe Arbeitslosigkeit in Amberg

Die Oberpfalz könne laut den aktuellen Arbeitsmarktzahlen für Bayern den größten Rückgang an Arbeitslosen im Vergleich zum Vorjahr verbuchen – immerhin sank hier die Arbeitslosenquote auf 3,2 Prozent - und nehme nun den zweiten Platz (der Regierungsbezirke) nach Niederbayern ein was die niedrigsten Arbeitslosenquoten anbelange, so der Abgeordnete. „Die Entwicklung ist sehr erfreulich. Leider liegt aber die Stadt Amberg mit einer Arbeitslosenquote von 5,7 Prozent immer noch im oberen Drittel der Arbeitslosigkeit in Bayern. Hier bestehe noch deutlicher Handlungsbedarf und ein besonderes Augenmerk darauf, warum denn gerade hier die Zahlen im Schnitt deutlich höher sind als in den übrigen Arbeitsamtsbezirken.

Zu viele Minijobs

Besonders erfreulich sei die geringe Arbeitslosigkeit in Neumarkt. Mit 1,9 Prozent könne hier von Vollbeschäftigung gesprochen werden. Trotz dieser positiven Entwicklung möchte Strobl aber doch einige Bereiche hinterfragt haben. So müsse man sich die Zahlen genau anschauen? Wurden tatsächlich mehr Arbeitsplätze geschaffen oder ist ein Rückgang der Arbeitslosigkeit auf die Abwanderung junger Menschen zurückzuführen? Ein beträchtlicher Anteil der Arbeitsplätze in Deutschland entfalle auf Minijobs. So hätten bei uns etwa lt. Hans-Böckler-Stiftung etwa 20 Prozent der Frauen 400-Euro-Arbeitsplätze. Wie ist es mit der Leiharbeit und der Beschäftigung junger Menschen? „Besonders erschrocken bin ich über eine Studie der Hans-Böcklerstiftung, welche besagt, dass die jungen Menschen aufgrund ihres Erwerbslebens später einmal eine geringere Rente bekommen werden als die derzeit sich in Rente befindlichen Menschen." so Strobl.

Frauen werden weiter benachteiligt

Der Abgeordnete weiter: „Wir dürfen auch nicht vergessen, dass Frauen auf dem Arbeitsmarkt immer noch benachteiligt werden. 15,8 Millionen Frauen gehen einer unselbstständigen Arbeit, darunter arbeiten 5 Prozent für weniger als fünf 5 Euro die Stunde. Ein beträchtlicher Anteil der Arbeitsplätze in Deutschland entfällt auf Minijobs. In 2009 war jedes fünfte Beschäftigungsverhältnis ein geringfügiges. Viele Menschen, die einen Minijob haben, gehen noch mindestens einer weiteren Arbeit nach (Zahlen beruhen auf einer Studie der Hans Böckler Stiftung aus 2009). Diese Arbeitnehmer tauchen in der Arbeitslosenstatistik nicht auf, weil sie ja Arbeit haben“. Dies alles zeige, dass die Entwicklung der Arbeitslosenzahl zwar positiv sei, dass es aber trotzdem noch viel zu tun gebe. Ziel müsse es sein, alle Arbeitnehmer in Arbeit zu bringen, von der sie auch leben können und dass sie später eine angebrachte Rente bekommen.


30.05.2011

Wieviel erneuerbare Energie wird in der
Gemeinde Hirschbach produziert?

Hier ist die Antwort:

EnergyMap.info


20.05.2011

Ganz Deutschland schützt die Verbraucher - nur Bayern nicht

Die Verbraucherministerkonferenz hat sich für die die Einführung einer Ampelkennzeichnung bei Restaurants ausgesprochen. Alle Bundesländer versehen die Restaurants mit Ampeln von »Rot« bis »Grün« um die Verbraucher vor den Schmuddelwirten zu schützen - nur Bayern macht als einziges Bundesland nicht mit.

CSU und FDP schützen die Schmutzbuckel

Der CSU und FDP sind die Interessen der Schmutzbuckel immer noch wichtiger als der Schutz des Verbrauchers.


17.05.2011

SPD Energiekonzept

Bis 2050 kann Deutschland seine Versorgung zu 100 Prozent aus Erneuerbaren Energien decken. Das ist Ziel des SPD-Energiekonzepts. Die Vorschläge hätten Potenzial für kräftiges Wirtschaftswachstum und hunderttausende Jobs, sagte der Vorsitzende der SPD-Energiekommission, Thorsten Schäfer-Gümbel, der Eckpunkte mit Sigmar Gabriel vorstellte.

Energiekonzept der SPD (PDF, 134 KB)


15.05.2011

Aufruf zur ANTI-ATOM-DEMO am 28. Mai

Infos hier


15.05.2011

Ausbildungsplatzbroschüre der Frankenpfalz

Die aktuelle Ausbildungsplatzbroschüre für den Bereich Frankenpfalz, zu der bekanntlich auch die Gemeinde Hirschbach gehört, kann unter »Service« abgerufen werden.


02.05.2011

Dobrindt dreht durch

CSU Generalsekretär wird immer mehr zum Problembär Bayerns. Es lässt tief blicken, wie er ds Wählervotum der Baden-Württemberger deutet: Er kündigt die Zusammenarbeit mit dem Nachbarland auf. Dobrindts Lesart: Demokratie ist nur solange gut, wie die Schwarzen Wahlen gewinnen.

Dobrindt als Über-Geologe

Gleichzeitig ernennt er sich zum überirdischen Geologen, indem er Bayern kurzerhand als geologisch ungeeignet für ein Atommüllendlager erklärt. Untersuchungen sind natürlich nicht erforderlich, weil Dobrindt das Ergenis schon vorher weiß.

Dobrindt braucht sich nicht wundern, wenn sein Name für Wortspiele herhalten muss. Irgendwie sind seine Äußerungen ja auch doof und dumpf - nomen est omen.

Es wird höchste Zeit, für den Kettenhund der CSU ein politisches Endlager zu finden.


16.04.2011

MdL Strobl als Kreisvorsitzender der SPD bestätigt

Joachim Iwanek in den Kreisvorstand gewählt

In der gestrigen Kreiskonferenz mit Neuwahlen wurde MdL Reinhold Strobl in seinem Amt als Kreisvorsitzender eindrucksvoll bestätigt.

Besonders erfreulich war der Umstand das unser Ortsvereinsvorsitzender Joachim Iwanek ebenfalls in den Kreisvorstand gewählt wurde. Iwanek konnte sich gegen mehrere Bewerber aus großen Ortsvereinen durchsetzen.


09.04.2011

zu Guttenberg: Der »vonundzu« Betrüger will vertuschen

Die Uni Bayreuth kommt im Fall zu Guttenberg zu der eindeutigen Erkenntnis, dass KT (= Kopiertalent) seine Doktorarbeit mit voller Absicht zusammenkopiert hat.

Laut Meldungen der »Sueddeutschen Zeitung« versucht der Betrüger nun über seine Anwälte die Veröffentlichung des peinlichen Ergebnisses zu verhindern.

Guttenberg: Schein und Sein

Dieser Versuch der Vertuschung widerspricht Guttenberg Rücktrittserklärung. Hier ein Zitat daraus:

"Angesicht massiver Vorwürfe bezüglich meiner Glaubwürdigkeit ist mir auch ein aufrichtiges Anliegen, mich an der Klärung der Fragen hinsichtlich meiner Dissertation zu beteiligen."


28.03.2011

Mahnwache zum Atomausstieg

Unser Ortsverein beteiligt sich jeden Montag an der Mahnwache für den Atomausstieg in Sulzbach-Rosenberg.
Wenn Sie Interesse an der Teilnahme haben, können Sie sich per Email anmelden. Sie können dann mit uns nach Sulzbach-Rosenberg fahren.


15.03.2011

Atom-Zick-Zack von Schwarz-Gelb: Merkel hofft auf »Gehirnschmelze« beim Wähler

Aussitzen, die bevorstehenden Wahlen überstehen und dann Gras über die Atom-Gau-Steppe wachsen lassen. So sieht der Atom-Plan von Schwarz-Gelb aus. Sobald die Wahlen überstanden sind, wird Schwarz-Gelb den Atomkurs genau so fortsetzen, wie es die Atommafia wünscht.

Jetzt hofft die Kanzlerin mit ihrem billigen Wahlkampfmanöver auf die Gehirnschmelze beim Wähler.


13.03.2011

Atomkraft - den Wahnsinn jetzt abschalten!


27.02.2011

Zitat des Jahres:

»Wir sind einem Betrüger aufgesessen. Es ist eine Dreistigkeit ohnegleichen, wie er honorige Personen der Universität hintergangen hat.«

Quelle: Oliver Lepsius, Bayreuther Juraprofessor auf sueddeutsche.de (26.02.2011) über den Urheberrechts-Betrüger mit Ministeramt Guttenberg


23.02.2011

Geschafft: Guttenbergs Karierre ist jetzt Tür und Tor geöffnet

Skandale adeln in der CSU

In guter alter Tradition der CSU kann »copy and paste« Guttenberg jetzt an seiner weiteren Karierre basteln. Bürgerlich ist er ja schon adelig. Für den politischen Adelsschlag in der CSU tut es auch ein Meineid (Old Schwurhand Zimmermann), ein besoffenen verursachter, tödlicher Verkehrsunfall (Wiesheu), illegale Waffengeschäfte (Schreiber, Pfahls), Starfighter- und Spiegelaffären (Strauß), Wahlfälscher- und Dossieraffären (Hohlmeier).

Was ist da schon ein erschlichener Doktortitel, der durch Verstöße gegen das Kunsturheberrechtsgesetz ermogelt wurde. Ein Verstoß gegen das KunstUrhG ist - ganz nebenbei bemerkt - eine Straftat.

Während Eltern von Jugendlichen wegen Verstoßes gegen das KunstUrhG mit Abmahnungen von mehreren Tausend Euro, Unterlassungerklärungen und Strafanzeigen überzogen werden, weil sie ein paar Lieder illegal heruntergeladen haben, klebt Guttenberg an seinen Ministersessel.

Aber wir lernen: Selbst ohne Charakter und ohne einen Funken Verantwortungsbewusstsein kann ein Politiker beliebt sein. Wenn das nicht für höhere Weihen als CSUler reicht!


16.02.2011


12.02.2011

Aus der Gemeinderatssitzung

Leicht dezimiert musste 1. Bürgermeister die Gemeinderatssitzung leiten, denn gleich drei Gemeinderatsmitglieder mussten sich entschuldigen. Dennoch wurde die Tagesordnung produktiv und harmonisch abgearbeitet.

Drei Bauanträge

Drei Bauanträge lagen vor und wurden durchgewunken, einer aus München und zwei aus Hirschbach.

Rechnungsprüfung ohne Probleme

Die örtliche Rechnungsprüfung 2009 verlief komplikationslos. Darum war die Feststellung der Jahresrechung 2009 und die Entlastung des 1. Bürgermeisters nur eine Formsache.

Sanierung »Haus des Gastes« im Soll

Schnell voran geht die Sanierung des Haus des Gastes. Der Innenausbau ist schon im vollen Gange. Nun sind die örtlichen Vereine mit ihrer Arbeitsleistung gefragt.

Der finanzielle Rahmen liegt ebenfalls im Soll, Probleme könnte es allenfalls beim maroden Innenputz geben.

DSL - Standortsuche auf der Zant

In Sachen DSL wurde inzwischen ein Grundstück für den notwendigen Richtfunkmast auf der Zant gefunden. Nun muss zusammen mit den Fachleuten der Firma Jobst-DSL und dem Grundstückseigentümer der genaue Standort gefunden werden. Danach sollte es relativ schnell mit dem DSL-Ausbau vorangehen.

Wasserzähler stehen zum Tausch an

1. Bürgermeister Hans Durst gab bekannt, dass demnächst der turnusgemäße Tausch aller Wasserzähler im Gemeindebereich ansteht. In diesem Zusammenhang wurde nochmals an die Anzeigepflicht von Hauswasserwerken erinnert.

Wasserversorgung in Obermühle

Probleme macht die Technik der Waserversorgung für den Ortsteil Obermühle. Nachdem jetzt auch noch die Pumpe den Geist aufgegben hat, musste eine neue angeschafft werden. Erhebliche Kosten verursacht ein notwendiger Aktivkohlefilter.

Nahwärme in Eschenfelden heiß begehrt

Auf eine erfreulich hohe Resonanz stieß eine Umfrage der Gemeinde zur geplanten Nahwärmeversorgung in Eschenfelden durch die Firma Linn. Nachdem die Gemeinde schon für den Kindergarten und das Rathaus Interesse bekundet hat, haben auch 18 Firmen und Haushalte ein grundsätzliches Interesse gezeigt. Anwohner des Espanwegs würden ebenfalls gerne in die weiteren Planungen einbezogen werden.


02.02.2011


31.01.2011

Jetzt ist es bewiesen: Die CSU macht sich den Freistaat zur Beute

Oberster Rechnungshof (ORH) rügt Seehofer - hohe Strafzahlungen drohen

Jetzt hat es Seehofer und die CSU schriftlich: Der ORH hat heute veröffentlicht, dass die Staatskanzlei seit dem Jahr 2000 Umfragen im Wert von 558.302,51 Euro an die Fa. Dr. Jung Gesellschaft für Markt- und Sozialforschung mbH in Auftrag gegeben hat. Die Studien orientierten sich am Parteiinteresse der CSU, wurden jedoch vom Steuerzahler finanziert. Nun drohen der CSU Strafzahlungen in Millionenhöhe wegen der Verstöße gegen das Parteiengesetz.

Staatskanzleichef Schneider belog die Öffentlichkeit

Staatskanzleichef Schneider muss und sofort zurücktreten, hat er doch die Öffentlichkeit zu den Hintergründen der Studien mehrfach belogen. Der jahrzentelange CSU-Filz hat sich dermaßen festgesetzt, Unrechtsbewusstsein ist der CSU nicht mehr bekannt, wie man auch am Beispiel des Landesbankdesasters feststellen muss.


30.01.2011

Wir fahren zur Luisenburg

Im Rahmen des Ferienprogramms 2011 fährt unser Orstverein wieder zu den Luisenburgfestspielen nach Wunsiedel. Auf dem Spielplan steht diesmal »Meister Eder und sein Pumuckl«. Wir fahren in den Sommerferien am 06. August. Infos zur Vorstellung gibt es auf der Webseite der Luisenburgfestspiele.

Anmeldungen hier.


08.01.2011

Neuwahlen der Vorstandschaft

Sehr harmonisch verlief die Jahreshauptversammlung der SPD Eschenfelden-Hirschbach. Vorsitzender Joachim Iwanek ließ zunächst das abgelaufene Jahr Revue passieren. So beteiligte sich der Ortsverein u.a. an der Anti-Atom-Demo in München. Fester Bestandteil des gemeindlichen Ferienprogramms ist inzwischen die jährliche Luisenburgfahrt zur Kindervorstellung, die zusammen mit dem benachbarten SPD-Ortsverein Edelsfeld durchgeführt wird. Iwanek bedankte sich bei seinem Stellvertreter Erich Pickelmann für die hervorragende Organisation der Fahrt.

Einen besonderen Dank zeugte Iwanek und die anwesenden Mitglieder dem bisherigen Kassier, Hermann Durst ab, der 18 Jahre zuverlässig die Kasse geführt hat, sein Amt aber nun zur Verfügung stellte. Bei den anstehenden Neuwahlen wurde die Vorstandschaft im Amt bestätigt. Vorsitzender des SPD-Ortsvereins ist weiterhin Joachim Iwanek. An seiner Seite fungieren Erich Pickelmann sowie Ralf Schneider als Stellvertreter. Zum neuen Kassier wurde Petra Iwanek gewählt.

v.l.: Petra Iwanek, Erich Pickelmann, Ralf Schneider, Joachim Iwanek,

Horst Kölbel (Vorsitzender SPD Edelsfeld), Kreisvorsitzender MdL Reinhold Strobl

1. Bürgermeister Hans Durst und die drei Gemeinderäte Schneider, Pickelmann und Iwanek berichteten anschließend aus dem Gemeinderat. Dabei wurde dem Kreisvorsitzenden MdL Reinhold Strobl eindringlich die prekäre Lage der Finanzen der Gemeinde Hirschbach dargestellt. Der Gemeinde Hirschbach droht durch drastische Gewerbesteuerausfälle und gleichzeitig einer hohen Kreisumlage ein "nicht genehmigungsfähiger Haushalt 2011". Nennenswerte Einsparpotential sind nicht mehr vorhanden.

Reinhold Strobl stellte nüchtern fest, dass die Kommunen in Bayern von der Landesregierung systematisch in die Verschuldung getrieben werden, um selbst einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren zu können. Ausgeglichen sei der Haushalt sowieso nicht, würde man ehrlicherweise den 10 Milliarden-Stützungskredit für die BayernLB mitberechnen. Am Beispiel der Landesbank könne der geneigte Wähler jetzt sehen, wie gut die CSU - im Verwaltungsrat durch zahlreiche CSU-Granden vertreten - tatsächlich mit Geld umgehen kann. Allein für Zinsen fallen jährlich rund 300 Millionen Euro an, die für dringende Investitionen nun fehlen. So wundere es auch nicht, dass objektive Kürzungen im neuen Doppelhaushalt als "zusätzliche Investitionen" verkauft werden.

Horst Kölbel von der SPD Edelsfeld und 1. Bürgermeister Durst warben anschließend für die gemeinsame Wien-Fahrt vom 29.10.-01.11.11