SPD Eschenfelden-Hirschbach

Kompetente Politik für unsere Gemeinde

News Archiv 2012/1

06.06.2012

Endlich: Der DSL-Funkturm auf der Zant steht

Professionell und problemlos wurde Gestern der DSL-Funkturm auf dem Zantberg errichtet. Seit Montag wurde der Turm auf dem Sportplatz in Eschenfelden in zwei Teilen montiert. Die Firma Jobst installierte anschließend die notwendige Richtfunktechnik.

Zahlreiche Zaungäste aus dem gesamten Gemeindebereich verfolgten die Arbeit der Lastenhubschrauberbesatzung.

Start bereits übernächste Woche

Die Firma Jobst ist zuversichtlich den DSL-Betrieb in der Gemeinde Hirschbach bereits in der 25. Kalenderwoche 2012 starten kann. Vor allem die Ortsteile Achtel und Klausen warten bereits sehnsüchtig auf die »DSL-Autobahn«. Bis dato sind dort lediglich Übertragungsraten von 64-384 Kbit zu erreichen. Nun kann das Internetzeitalter in der gesamten Gemeinde beginnen.

Hier sind ein paar Bilder


Die Turmteile warten auf den Transport


Der Hubschrauber startet


Der obere Teil des Funkturms hängt am Haken


Flug über den Wachtberg


Der Turm auf der Zant aus Richtung Riglashof


Der Turm ragt nur ein paar Meter über die Baumwipfel


14.05.2012

DSL-Baugenehmigung ist erteilt

1. Bürgermeister Hans Durst konnte am Freitag in der Gemeinderatssitzung gute Nachrichten verkünden: Die Baugenehmigung für den Funkmast auf der Zant wurde inzwischen erteilt. Dieser Funkmast ist unerläßlich um die Ortsteile Achtel, Klausen, München und Buchhof mit DSL zu erschließen. Während in Achtel bislang lediglich DSL-Light mit max. 384 Kbit zur Verfügung stand, blieb in Klausen bei max. 64 Kbit (!!!) mit einer ISDN-Leitung im wahrsten Sinne des Wortes das Internet »zappenduster«.

Die Firma Jobst aus Amberg ermöglicht in einigen Wochen eine Geschwindigkeit von 6.000 Kbit für Privatleute. Firmen werden mit 16.000 Kbit versorgt. Noch in diesem Jahr soll die Geschwindigkeit weiter erhöht werden.

Auch die Gemeindeteile Eschenfelden, Eggenberg, Riglashof und Pruppach profitieren von der Funklösung.

Angst vor Strahlbelastung ist unbegründet

Befürchtungen wegen einer drohenden Strahlenbelastung sind unbegründet, weil auf den Mast lediglich Richtfunk mit einer Leistung von gerade mal 2 Watt in Betrieb gehen wird.

Die Funkstrahlen können keinen Häuserwände durchdringen, darum sind Aussenantennen zum Datenempfang erforderlich.


06.04.2012

Das Steuerabkommen mit der Schweiz ist ein faules Ei

Schlag ins Gesicht eines jeden ehrlichen Steuerzahlers

Das geplante Steuerabkommen mit der Schweiz wird die SPD nicht zulassen. Nach dem Motto: »Ich zahle ein paar Steuern, bin aber strafrechtlich aus dem Schneider!«, versucht die Steuerhinterzieher-Lobby-Koalition, bestehend aus FDP/CSU und CDU heimlich, still und leise das Abkommen durch die Instanzen zu peitschen. Natürlich bleibt mit dem Abkommen genügend Zeit, das Schwarzgeld vorher noch aus der Schweiz abzuziehen.

Das Abkommen ist schlicht und einfach ein faules Ei. Diese Form der Steuerhinterziehungs-Legalisierung ist genau so wenig aktzeptabel als würde man sich ernsthaft folgende Frage stellen: Sollen unbekannte Pädophile anonym 40% ihrer Kinderporno-Videos abgeben und die restlichen 60% werden dann legalisiert?

USA haben Schweiz in die Knie gezwungen

Abgesehen davon, dass die Schweiz mit dem Abkommen Tatsachen schaffen will, um eine gesamteuropäische Lösung verhindern, demonstrierte die USA bereits, wie man seine Steuerinteressen wirksam durchsetzen kann: Nachdem sich die Schweiz mit Verweis auf ihr Bankgeheimnis weigerte, mit den USA zusammen zu arbeiten, teilten die US-Behörden der Schweiz kurzerhand mit, dass sie die Namen und Bankdaten der amerikanischen Steuerhinterzieher wollen, bei Weigerung würden strafrechtliche Ermittlungen gegen die Schweizerbanken eingeleitet werden. Zudem drohten die USA mit Strafzahlungen auf alle Geschäfte mit US-Beteiligung zu belegen.

Und siehe da: Kurze Zeit später erfüllten die Schweizer die amerikanischen Bedingungen. Das würde in Deutschland aber wohl zu viele reiche Steuerbetrüger treffen - also potentielle »Schwarz-Gelb« Wähler.


31.03.2012

Jobst-DSL soll bis Juni 2012 online gehen

Wie 1. Bürgermeister Hans Durst in der gestrigen Gemeinderatssitzung bekannt gab, sollen die Lücken in der DSL-Versorgung unserer Gemeinde ab Juni der Vergangenheit angehören.

Nachdem nun die Grundstücksangelegenheiten für den notwendigen Funkturm auf der Zant geklärt sind, rechnet Jobst mit einem zügigen Baubeginn.


29.03.2012

Wahltaktik: FDP setzt 11.000 Schlecker-Beschäftigte an die Wand

Nur um sich zu profilieren, hat die FDP dafür gesorgt, dass 11.000 Schlecker Beschäftigten die Kündigung ausgesprochen wurde. Das Schicksal der Verkäuferinnen ist der FDP vollkommen egal - gilt es doch eigene Vorteile aus der Pleite zu ziehen und das Überleben der FDP zu sichern.

Die Zwergpartei ist damit wieder einmal ihrem Ruf als marktradikale, egoistische Besserverdienerpartei gerecht geworden.

Vielleicht hätten sich die nun arbeitslosen Verkäuferinnen als Hoteliers ausgeben sollen, dann wäre ihnen schon geholfen worden.


15.03.2012

CSUler verzocken über 60.000.000 €

Die Bayerische Landesstiftung hat wohl durch einen Aktien-Wertverlust einen Millionen-Teil ihres Vermögens verloren.

Die "Süddeutsche Zeitung" meldete, dass ein Unicredit-Aktienpaket der Stiftung statt 75 Millionen Euro im Jahr 2009 jetzt nur noch 13 Millionen wert ist. Die Staatsregierung hat das Geld mit Spekulationen verzockt. Der Stiftungsvorstand ist natürlich ein CSUler.

Update 16.03.2012: Verluste noch viel größer

Der Oberste Rechnungshof kommt zum Ergebnis, dass das Stiftungsvermögen um 152 Millionen Euro höher liegen müsse. Also: Durch Zockerei haben CSU-Verantwortliche wieder einmal 152.000.000 € verspielt. Die CSU kann halt viel besser mit Geld umgehen.

Dazu MdL Reinhold Strobl (SPD):

Aus dem Topf der Landesstiftung konnten in den zurückliegenden Jahren regelmäßig Baumaßnahmen und Einrichtungen für Alte und Behinderte bedient werden. Kulturelle und soziale Projekte im Freistaat – auch im Bereich der Denkmalpflege – wie Altersheime, Kulturdenkmäler, Seniorenheime, Kirchen u.a. Maßnahmen bekamen aus dem Überschuss dieser Stiftung regelmäßig Zuschüsse in Höhe von insgesamt jährlich etwa 25 Mio Euro. So gab es z.B. auch für die Kath. Kirche in Schnaittenbach einen Zuschuss in Höhe von 60.000 Euro. Ist es damit bald vorbei? MdL Reinhold Strobl schrecken Meldungen der Medien auf, nachdem sich das Stiftungsvermögen in den vergangenen Jahren um 60 Mio Euro auf inzwischen unter 800 Mio € verringert habe.

Strobl: „Die Aussage von Ministerpräsident Horst Seehofer, welcher lt. Medienberichten angeregt hat, notfalls weniger Projekte zu fördern, kann ich nicht gutheißen.“ Stattdessen komme es nach Strobl darauf an, dass die Landesstiftung ihre eigene Kompetenz im Bereich der Kapitalanlagen stärkt, so wie dies auch der Oberste Rechnungshof (ORH) schon seit langem fordert. Es gebe viele Kulturdenkmäler auch bei uns im Landkreis, welche weiterhin auf die Unterstützung durch die Landesstiftung angewiesen sind.


19.02.2012

Abkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie (ACTA)

Infos gibt es hier.


08.02.2012

Herdprämie der CSU ist und bleibt teuere Schnappsidee

Der »Focus« berichtet in der heutigen Onlineausgabe, dass das Finanzministerium erwägt, das Elterngeld um rund 2 Mrd. € zu kürzen, um mit den frei werdenden Geldern die von der CSU gewünschte Herdprämie zu finanzieren.

Dies ist ein weiterer Beweis, dass die "haltet die Kinder weg von der Krippe und Frauen zurück an den Herd" Ideologie der CSU ein totale Schnappsidee ist. In Wirklichkeit versucht die CSU durch diese Prämie zu kaschieren, dass Bayern in Sachen Kinderbetreuung im Bundesvergleich unter ferner Liefen rangiert.


01.02.2012

Gewerbe- und Industrieansiedlung auf dem Maxhüttengelände

Reinhold Strobl (SPD) erinnert Ministerpräsident Seehofer an sein Versprechen

MdL Reinhold Strobl, Mitglied des Haushaltsauschusses des Bayerischen Landtages, erinnert Ministerpräsident Horst Seehofer an sein Versprechen, sich nach der Bürgermeisterwahl in Sulzbach-Rosenberg zeitnah für eine Umsetzung der Pläne für Gewerbe- und Industrieansiedlungen auf dem Maxhüttengelände einzusetzen.

„Ich nehme den Ministerpräsidenten beim Wort und hoffe, dass er sein Versprechen, das er beim Neujahrsempfang der CSU in Sulzbach-Rosenberg gegeben hat auch einhält“, so Strobl, der Seehofer in einem Brief an seine Äußerung im Januar in Sulzbach-Rosenberg erinnert. Strobl: „Damals sagte der Ministerpräsident, er wolle sich mit dem neuen Bürgermeister und allen Mandatsträgern der Region zusammensetzen, um Pläne für Gewerbe- und Industrieansiedlungen auf dem Maxhüttengelände voranzubringen. In meinem Brief bitte ich nun Herrn Seehofer, das auch wahr zu machen und zwar über die Parteigrenzen hinweg mit allen Mandatsträgern der Region. Seiner Äußerung von damals, der ländliche Raum müsse genauso wie die Städte gefördert werden, stimme ich uneingeschränkt zu. Bleibt zu hoffen, dass sich Herr Seehofer auch nach der für die CSU verlorenen Bürgermeisterwahl in Sulzbach-Rosenberg noch daran erinnert.“ Der Abgeordnete erinnert den Ministerpräsidenten in seinem Brief auch an dessen Äußerung, dass es Bayern nur dann gut gehe, wenn es den Regionen gut gehe. Strobl: „Auch da stimme Herrn Seehofer zu, fordere aber auch Umsetzungen und Taten“.


31.01.2012

Dobrindt verteidigt Titel als »geistiger Tiefflieger«

Im Bereich der politischen Unzurechnungsfähigkeit laviert momentan mal wieder CSU-Haudrauf Dobbrindt mit seinen einsamen Vorstoß die Linken verbieten zu wollen.

Wenn man seiner Argumentation folgt, könnte man genau so gut ins Feld führen, die CSU müsse umgehend verboten werden, weil sie sich seit Jahrzehnten den Staat zur Beute macht, wie z.B. dem Buch "Schlötterer" eindrucksvoll zu entnehmen ist.

Ein weiteres Beispiel ist der 10.000.000.000 € Schaden, die der Landesbankskandal verursacht hat - unter der kompetenten Aufsicht der CSU-Granden.

Dobrindt erinnert immer mehr an Pipi Langstumpf: »Ich mach mir die Welt, wiediewiediewiedie mir gefällt«

Eine neue Brille allein genügt halt nicht, weil der Mensch eben auch ein Mindestmaß an Gehirn braucht, um zu begreifen was er sieht.


29.01.2012

Michael Göth gewinnt Stichwahl in Sulzbach-Rosenberg

Wir gratulieren Michael Göth zum Gewinn der Stichwahl um das Bürgermeisteramt in Sulzbach Rosenberg. Der Wähler honorierten zum einen den argumentativ gut geführten Wahlkampf des SPD-Kandidaten und zum anderen die hervorragende Arbeit der Sozialdemokraten in den letzten Jahrzehnten in Sulzbach-Rosenberg.