News Archiv 2015/2

10.11.2015

Wir trauern um Helmut Schmidt

Wir trauern um einen großen Staatsmann und Menschen.

Authentisch, ehrlich, Europäer und das Gewissen der SPD.

04.11.2015

Gemeinderatssitzung am 13.11.2015

Unter anderem geht es um einen Vergleichsvorschlag zu den Forststraßen und um eine Satzung zur Reinhaltung der Straßen.

Weitere Infos unter »Gemeinderat«

AS 6 Edelsfeld - Fichtenhof wird ausgebaut

In der gestrigen Sitzung des Bauschusses des Kreistags Amberg-Sulzbach wurde beschlossen, dass die AS 6 zwischen Edelsfeld und Fichtenhof ausgebaut wird. Die Straße soll nicht nur breiter werden, es wird auch ein kombinierter Geh- und Radweg gebaut.

Wann der Ausbau beginnt ist noch nicht klar.

Hirschbach bekommt Stabilisierungshilfen

Haushaltspolitiker Reinhold Strobl (SPD) hat erfreuliche Nachricht für den Bürgermeister der Gemeinde Hirschbach

Wie der Haushaltspolitiker Reinhold Strobl (SPD) mitteilen kann, erhält Hirschbach - als einzige Gemeinde im Landkreis Amberg-Sulzbach - Stabilisierungshilfen in Höhe von 200.000 Euro. Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen sind Mittel des Freistaats Bayern, die im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs an Gemeinden und Landkreise fließen. Der Landtag habe dafür insgesamt 120 Millionen Euro für das Jahr 2015 bereitgestellt. Die Stärkung der Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen sei eine langjährige Forderung der SPD-Landtagsfraktion, um Kommunen in Sondersituationen besser unterstützen zu können. Strobl gehe davon aus, dass der Bayerische Landtag die dafür zur Verfügung stehenden Mittel für das Jahr 2016 kräftig auf 150 Millionen Euro erhöhen wird. »Davon werden auch die Kommunen der Region im kommenden Jahr profitieren.«

Die Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen sind, wie Strobl erklärt, dazu bestimmt, der außergewöhnlichen Lage und den besonderen Aufgaben von Gemeinden im Einzelfall Rechnung zu tragen. Sie könnten auch zum Ausgleich von Härten gewährt werden, die sich bei der Verteilung der Schlüsselzuweisungen ergeben. Außerdem solle der besonderen Ausgabenbelastung der strukturschwachen Landkreise Rechnung getragen werden. Darüber hinaus seien Stabilisierungshilfen für strukturschwache bzw. von der demografischen Entwicklung besonders betroffene, konsolidierungswillige Kommunen vorgesehen.

Die SPD-Landtagsfraktion tritt in den laufenden Haushaltsberatungen im Landtag darüber hinaus dafür ein, gezielt die kommunale Investitionskraft zu stärken. Strobl fordert: »Wir wollen, dass Städte, Gemeinden und Landkreise bei der energetischen Sanierung ihrer Gebäude und bei der Sanierung ihrer Schwimmbäder nachhaltig durch den Freistaat unterstützt werden, um so die erforderlichen Investitionen für die Erhaltung ihrer Infrastruktur leisten zu können.«

Energetische Überprüfung der Abwasseranlagen

Der Energiebedarf der beiden Kläranlagen in der Gemeinde Hirschbach stellt einen erheblichen Kostenfaktor dar. Trotz redlicher Bemühungen aller Beteiligten steigen die Kosten scheinbar unaufhörlich.

Auf Antrag der SPD-Fraktion beschloss der Gemeinderat, beide Anlagen extern hinsichtlich bezahlbarer energetischer Optimierungen überprüfen zu lassen. In der Letzten Sitzung wurde nun ein entsprechender Auftrag erteilt. Die OTH Amberg wird beide Anlagen untersuchen. Der Gemeinderat hofft so die Kosten in den Griff zu bekommen, was den Anschließern zugute kommen würde.

Aus dem Gemeinderat: Telekom erhält den Zuschlag für den Breitbandausbau

Der Gemeinderat hat der Telekom den Zuschlag zum Ausbau der Breitbandversorgung in der gesamten Gemeinde Hirschbach mit Ausnahme von Eschenfelden und Eggenberg erteilt.

Innerhalb eines Jahres nach Vertragsabschluss wird das Ausbaugebiet auf eine Geschwindigkeit von mindestens 30 MBit/s im Download und 2 MBit/s im Upload ertüchtigt.

Vectoring - auch Telefonie und TV-Empfang möglich

Die Telekom setzt dabei auf die Technik Vectoring. Der Ausbau ermöglicht neben dem Internet auch VOIP-Telefonie und den Empfang von Fernsehprogrammen.

Jetzt liegt es an der Regierung der Oberpfalz den Antrag der Gemeinde Hirschbach schnellstmöglich zu bearbeiten, damit ein Vertragabschluss mit der Telekom zustande kommt.

Eschenfelden: schnelles Internet bereits im nächsten Monat

Für den Bereich Eschenfelden und Eggenberg hat die Firma Jobst-DSL von der Bundesnetzagentur den exklusiven Zuschlag im Rahmen des eigenwirtschaftlichen Ausbaus erhalten. In Eschenfelden werden ebenfalls 30/2 MBit/s errreicht, im Bereich Eggenberg sollen bis zu 20 MBit/s möglich sein. Jobst-DSL hat sich vertraglich verpflichtet bis zum 30.11.2015 den Kunden die Anschlüsse auf Vectoring-Basis bereitzustellen.

Eggenberg: eigenes Verfahren wird angestrebt

Da die Fördergelder des Freistaates bis 2018 zur Verfügung stehen, strebt der Gemeinderat für den letzten verbliebenen Gemeindeteil Eggenberg eine eigene Ausschreibung zum Ausbau auf mindestens 30/2 MBit/s an.

Aus dem Gemeinderat Weiterbetrieb des Hirschbacher Freibades beschlossen

In der gestrigen Sitzung hat der Gemeinderat auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, dass auch 2016 das Freibad seine Pforten wieder öffnet. Durch den erfreulichen Vorverkauf und den Jahrhundertsommer konnte das Defizit im Vergleich zu 2014 um sage und schreibe 40% gesenkt werden.

Die SPD-Fraktion stellte zudem den Antrag, dass der Förderverein für das Jahr 2015 keinen finanziellen Beitrag zum laufenden Defizit zu leisten braucht, um sich konsolidieren. Auch dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.

Joachim Iwanek bedankte sich beim Förderverein, der Wasserwacht, der AG Freibad und allen anderen ehrenamtlichen Helfern für die unermüdliche Arbeit.

Gemeinderatssitzung am 16.10.2015

Unter anderem geht es um Beschluss über den Fortbetrieb des Freibades Hirschbach 2016.

Weitere Infos unter »Gemeinderat«

Die SPD wünscht erholsame Ferien

Nach der Sommerpause sind wir wieder mit aktuellen Themen zurück

CSU - die Plop-Partei

Tja, wenn’s nicht läuft, dann läuft’s einfach nicht!

Wenn Dilettanten am Werk sind:

Luisenburgfahrt am 19.07. - Fahrplan

Helfen Sie dem Freibad Hirschbach